Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge und Geschäftsbeziehungen mit BRAINWARP Werbeagentur, (im folgenden „BW“ genannt). AGB der Vertragspartner (im folgenden „Kunde“ genannt) werden nicht Vertragsbestandteil.
§1 Vertragsschluss und Leistungen
Durch den Eingang einer vom Kunden unterzeichneten Auftragsbestätigung bei BW kommt es zum Abschluss eines Werkvertrags. Unabhängig von gesondert geschlossenen Verträgen gelten die Bestimmungen dieser AGB. BW verpflichtet sich, die beauftragten Leistungen gemäß der Auftragsbestätigung zu erbringen. Voraussetzung hierfür ist die Zusammenarbeit mit dem Kunden, insbesondere für die Beschaffung der notwendigen Daten (Texte, Bilder etc.). Erbringt der Kunde notwendige Daten zur Fertigstellung des Projektes nicht, behält sich BW vor, den Vertrag zu kündigen und erbrachte Leistungen zu berechnen.
§2 Gewährleistung
Alle Programmier- und Entwicklungsdienstleistungen werden mit 12 Monaten Gewährleistung geliefert. Der Umfang der Gewährleistung beschränkt sich auf Fehler in der Programmierung, die unmittelbar auf BW zurückzuführen sind. BW verpflichtet sich solche Fehler in angemessener Frist nach Anzeige durch den Kunden zu beseitigen. Ein Anspruch auf Gewährleistung seitens des Kunden besteht nur, wenn dieser die Arbeiten nach Lieferung abgenommen und dies schriftlich bestätigt hat. Die schriftliche Bestätigung dient nur der Vermeidung von Missverständnissen über den Umfang der Dienstleistung. Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Wenn eine Erweiterung eines Drittanbieters auf Kundenwunsch installiert wird, wird jegliche Gewährleistung und Haftung unsererseits ausgeschlossen.
§3 Zahlungsbedingungen und Preise
Für alle Dienstleistungen ist ein Drittel der Rechnungssumme nach Auftragseingang fällig. BW behält sich das Recht vor bis zum Eingang der Zahlung mit den Arbeiten zu warten, auch wenn dies evtl. vereinbarte Liefertermine gefährden könnte. Weitere Abschlagszahlungen werden im Angebot oder spätestens auf der Auftragsbestätigung vermerkt. Die Schlußrechnung wird in jedem Fall bei Fertigstellung bzw. Lieferung der beauftragten Leistung fällig. Gestellte Rechnungen sind, sofern nicht anders vermerkt, sofort rein netto fällig. Ausgenommen hiervon ist die Anzahlung, welche sofort bei Auftragseingang fällig wird. Für alle Dienstleistungen gilt der in der aktuellen Preisliste angegebene Nettostundensatz. Anders vereinbarte Stundensätze gelten nur für jeweils einen Auftrag, wenn nicht ein Rahmenvertrag über langfristige Geschäftsbeziehungen vorliegt.
§4 Zahlungsverzug
Hat der Kunde zum Fälligkeitstermin einer Rechnung keine Zahlung geleistet oder eine Lastschrift zurückbuchen lassen, so hat der für eine darauf folgende Mahnung den erforderlichen Verwaltungsaufwand von je EUR 10,- zu tragen. Bleibt der Kunde trotz Mahnung weiterhin säumig, so kann BW die Einrede des nicht erfüllten Vertrages geltend machen und die Ergebnisse der Leistung ohne Rücksicht auf Liefertermine einbehalten. Bei weiterer Säumnis des Kunden auf der Mahnstufe ist BW berechtigt den Vertrag zu kündigen und entstandene Kosten vollständig abzurechnen. Des Weiteren wird BW eventuelle Zinsausfälle in Rechnung stellen. Alle von BW erstellten Produkte (Webseiten, Druckvorlagen etc.) bleiben bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum von BW.
§5 Haftungsausschluss
BW übernimmt keine Haftung für im Kundenauftrag produzierte Software. Software in diesem Sinne sind auch HTML-Seiten, CGISkripten, dynamische Seiten, Animations- und Multimediadateien. Für Schäden, Datenverlust oder Ausfälle die durch die Nutzung der produzierten Software entstehen haftet BW nicht. Ausgenommen hiervon ist von der BW lizensierte Software, wenn ein gesonderter und unterzeichneter Lizenzvertrag für die Nutzung der Software vorliegt. In diesem Fall gelten die Bestimmungen dieses gesonderten Lizenzvertrages.
BW garantiert auch keine Lauffähigkeit der produzierten Software auf anderen als den vor Vertragsschluss bekannten Zielsystemen. Der Kunde ist allein verantwortlich für die Rechtmäßigkeit der produzierten Inhalte. So ist BW nicht verpflichtet, vom Kunden geliefertes Material z.B. auf Marken- oder Urheberrechtsverletzungen zu prüfen. BW geht davon aus, dass der Kunde alle Angaben und gelieferten Daten und auch Weisungen auf Rechtmäßigkeit prüft.
§6 Urheber- und Nutzungsrechte
BW behält sich für alle gelieferten und produzierten Dateien und Dokumente das Urheberrecht vor. Dem Kunden werden nach Zahlung der Schlussrechnung die zeitlich und räumlich unbeschränkten Nutzungsrechte eingeräumt. Ausgenommen hiervon ist lizenzpflichtige Software von BW. In diesen Fällen gelten die Bestimmungen des zugehörigen Lizenzvertrages.
§7 Kündigung von Hosting- / Service- / Pflege-Jahrespauschalen sowie Jahrespauschalen für Suchmaschinenoptimierung und -marketing
§8 Erfüllungsort, Gerichtsstand und salvatorische Klausel
Erfüllungsort für alle Leistungen und Gerichtstand ist Schwabach. Sollte eine der in diesen AGB genannten Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt das nicht die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen oder den gültigen Teil der Bestimmung. Die Vertragspartner sind gehalten, eine unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
§9 Gültigkeit
Diese AGB sind gültig für alle Verträge und Geschäftsbeziehungen zwischen BW und ihren Kunden ab dem 01.01.2003. Sie gelten auf unbestimmte Zeit bis sie durch neuere Bestimmungen ersetzt werden.